7740 Leasing von nichtfinanziellen immateriellen Vermögensgegenständen (ohne Copyrights)

Diese Kategorie umfasst:

• Dienstleistungen des Einräumens oder Erteilens von Lizenzen für das Recht auf Nutzung von geistigem Eigentum und ähnlichen Gütern Dies umfasst das Recht auf Nutzung der Produkte, z. B. Lizenzvergabe an Dritte oder Einsatz patentierter Entwürfe in Produktionsprozessen zur Herstellung neuer Produkte usw. Eingeschränkte Endbenutzerlizenzen als Teil des Produktes (z. B. Softwarepakete, Bücher) werden hier nicht eingeordnet.

Diese Kategorie umfasst nicht:

• Lizenzdienstleistungen für urheberrechtlich geschützte Werke (Bücher, Filme, Musik, Software, Computerspiele), siehe die entsprechenden Unterkategorien der Abteilungen 58 und 59
• Dienstleistungen des Ausarbeitens und Beurkundens von Dokumenten und damit verbundene Rechtsberatungsleistungen bezüglich geistigen Eigentums (s. 69.10.15)
• Verwaltungsdienstleistungen für Rechte an kommerziellem Eigentum (Patente, Lizenzen, Warenzeichen, Franchisen usw.) (s. 74.90.20)
• Dienstleistungen im Bereich der Verwaltung von Urheberrechten und der sich daraus ergebenden Einkünfte (mit Ausnahme von Filmen und künstlerischen Werken) (s. 74.90.20)

Diese Unterkategorie umfasst:

• Dienstleistungen der Einräumung des Rechts auf Nutzung der Ergebnisse von Forschungs- und Entwicklungstätigkeiten, d. h. Erfindungen wie Substanzen, Prozesse, Mechanismen, elektrische und elektronische Schaltungen und Vorrichtungen, pharmazeutische Zubereitungen und neue Arten von künstlich geschaffenen Lebensformen

Diese Unterkategorie umfasst:

• Dienstleistungen der Einräumung des Rechts auf Nutzung von Warenzeichen und Franchisen in Bezug auf andere nicht produzierte Vermögensgüter

Diese Unterkategorie umfasst:

• Dienstleistungen der Einräumung des Rechts auf Nutzung von Erkundungs- und Bewertungsdaten über Bodenschätze, z. B. Erdöl-, Erdgas- und Erzlagerstätten

Diese Unterkategorie umfasst:

• Original-Warenzeichen und Franchisen, d. h. das amtlich registrierte Eigentum an einem bestimmten Markennamen Diese Produkte werden auf eigene Rechnung in der Absicht erstellt, aus ihnen Gewinn zu erzielen, indem anderen die Verwendung der Warenzeichen und Franchisen gestattet wird.

Diese Unterkategorie umfasst nicht:

• Beratungsleistungen für die Organisation von Vertriebskanälen (einschließlich Franchisen) (s. 70.22.13)
• Forschungs- und Entwicklungsarbeiten, die zu einem Produkt oder Konzept führen, für das ein Warenzeichen erteilt wird (s. Abteilung 72)
• Verwaltungsdienstleistungen für Rechte an Warenzeichen und Franchisen (s. 74.90.20)
• Dienstleistungen der Einräumung des Rechts auf Nutzung von Warenzeichen und Franchisen (s. 77.40.12)

Diese Unterkategorie umfasst:

• Dienstleistungen der Einräumung des Rechts auf Nutzung von anderweitigem geistigem Eigentum wie Bau- und Konstruktionspläne und industriell-gewerblichen Mustern usw.

Diese Unterkategorie umfasst nicht:

• Dienstleistungen der Einräumung des Rechts auf Nutzung von Zusammenstellungen von Fakten/Informationen (Datenbanken) (s. 58.12.30)