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774000 Leasing von geistigem Eigentum und ähnlichen Produkten (ohne Copyrights)
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Diese Art umfasst Erteilung der Genehmigung zur Nutzung von als geistiges Eigentum geschützten und ähnlichen Gütern durch andere gegen Zahlung einer Gebühr an den Eigentümer des Gutes (d. h. des Vermögenswertes). Die Nutzung dieser Vermögenswerte kann auf unterschiedliche Weise erfolgen, z. B. in Form der Vervielfältigung, der Nutzung in nachfolgenden Prozessen oder Produkten, der Geschäftstätigkeit im Rahmen eines Franchising usw. Dabei kann der derzeitige Eigentümer die Vermögenswerte selbst geschaffen haben oder auch nicht.
Diese Art umfasst:
- Leasing von als geistiges Eigentum geschützten und ähnlichen Gütern (ohne urheberrechtlich geschützte Werke wie Bücher oder Software)
- Empfang von Gebühren für die Nutzung folgender Güter:
- Patente
- Waren- oder Dienstleistungszeichen
- Marken
- Prospektierung und Bewertung von Bodenschätzen
- Franchise-Vereinbarunge
Diese Art umfasst nicht:
- Erwerb von Rechten und Verlagswesen (s. Abteilungen 58 und 59)
- Produktion, Reproduktion und Verbreitung von unheberrechtlich geschützten Werken (Bücher, Software, Filme) (s. Abteilungen 58 und 59)
- Leasing von Grundstücken, Gebäuden und Wohnungen (s. 6820)
- Leasing von Sachanlagen (s. 771, 772 und 773)
Dienstleistungszeichen; Franchise-Vereinbarungen; Geistiges Eigentum, Leasing; Marken; Patente, Gebührenempfang; Warenzeichen, Dienstleistungszeichen
Kodierungsregeln
Werden Tätigkeiten in den Bereichen «Patentanwaltsbüros, Patentverwertung» (691002) und «Leasing von geistigem Eigentum und ähnlichen Produkten (ohne Copyright)» (774000) ausgeübt,
hat Leasing von geistigem Eigentum und ähnlichen Produkten (ohne Copyright) 774000 Vorrang. 